Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes


Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Dresden

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Inhalt: WSA - Profil: Partner für Europa

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit

Eine Zusammenarbeit der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes mit zuständigen Behörden und Institutionen auf tschechischer Seite findet auf drei Gebieten statt.

Zunächst wäre die Zusammenarbeit mit Povodí Labe aufzuführen. Eine solche ist erforderlich, weil auf 3,2 km Länge in der Flussmitte eine gemeinsame Grenze der Bundesrepublik Deutschland mit Tschechien verläuft. Abzustimmen sind daher Zuständigkeiten bei Baggerungen, Vermessungsarbeiten oder in der Fahrrinnenbezeichnung.

Wimpel

Weiterhin arbeitet eine Mitarbeiterin des WSA Dresden als Vertreter der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes für die Elbe in der Sachverständigengruppe 3 "Hydrologie der Grenzgewässer" mit. Die Zusammenarbeit ist im "Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Tschechischen Republik über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Wasserwirtschaft an den Grenzgewässern" vom 12.12.1995 geregelt. Der Vollzug des Vertrages obliegt überwiegend den Ländern (den obersten Wasserbehörden). Der Partner auf tschechischer Seite ist das beauftragte Hydro-Meteorologische Institut in Prag. Arbeitsschwerpunkte der Sachverständigengruppe 3 sind die Regelung der Warn- und Meldedienste bei außergewöhnlichen hydrologischen Situationen, die Durchführung hydrologischer Untersuchungen, Messungen und Beobachtungen an den Grenzgewässern, sowie deren Auswertung, Austausch und Bekanntgabe der Ergebnisse. Im Rahmen der Arbeitsgruppe werden 2x jährlich gemeinsame Abflussmessungen im Grenzprofil durchgeführt mit dem Messschiff "Elbegrund". Die Ergebnisse werden gemeinsam bewertet und abgestimmt. Auf diese Weise wird die Herausgabe nur einer gemeinsamen Datenreihe für das Grenzprofil erreicht.

Die Zusammenarbeit in Schifffahrtsangelegenheiten erfolgt auf der Grundlage des Abkommens über den Binnenschiffsverkehr zwischen den Regierungen der damaligen Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik und der Bundesrepublik Deutschland vom 14. Februar 1987, in das die  Tschechische und die Slowakische Republik eingetreten sind. Für die Erfüllung und Überwachung des Abkommens ist ein "gemischter Ausschuss" eingesetzt, der sich aus je 3 Mitgliedern beider Seiten zusammensetzt und unter Hinzuziehung von Sachverständigen einmal im Jahr berät.

Daneben gibt es eine Zusammenarbeit zwischen dem Schifffahrtsdezernat der GDWS Außenstelle Ost und der Leitung der tschechischen Schifffahrtsverwaltung zu schifffahrtspolizeilichen Belangen wie z. B. gegenseitige Information über neue Rechtsvorschriften auf dem Gebiet der Binnenschifffahrt, Bau, Ausrüstung, Betrieb von Binnenschiffen, Befähigungszeugnisse oder Verkehrsregeln. Auch von diesen Treffen gehen Impulse in Richtung Gewerbe, Politik (Verkehrsministerien) und internationalen Organisationen (ZKR, PIANC ) aus. An die Außenstelle der tschechischen Schifffahrtsverwaltung in Decin werden vom WSA Dresden schifffahrtspolizeiliche Anordnungen und Hinweise, welche die Schifffahrt im Bereich der in der Mitte der Elbe verlaufenden Staatsgrenze betreffen, gesendet.